Allgemeine Geschäftsbedingungen SIRO System
Stand: April 2020
1. Allgemeines
1.1 Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen über unsere Website zwischen Ihnen (im Folgenden „Sie“ oder „Kunde“) und uns gelten die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Wir sindMoMa Vertriebs Gmbh
Grüner Weg 6
50825 Köln
Handelsregister/Nr.: Amtsgericht Köln, HRB 66406
Geschäftsführer: Herr Markus Wildenberg und Frau Simone Wildenberg
Telefon: +49 (0) 221 292 89 933
E-Mail: kontakt@siro-system.de
(im Folgenden „wir“ oder „Verkäuferin“).
1.2 Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich vereinbart. Individuelle Abreden zwischen Ihnen und uns haben stets Vorrang.
1.3 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
1.4 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Die Vertragssprache ist deutsch.
1.6 Gerichtsstand ist Köln, soweit der Kunde Unternehmer ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
1.7 Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen jedoch darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
2. Vertragsinhalte, Vertragsschluss und Lieferbeschränkungen
2.1 Wir stellen auf unserer Website Dienstleistungen und Produkt (im Folgenden „Ware“) vor. Wenn Sie an einem Erwerb interessiert sind, haben Sie die Möglichkeit, eine Anfrage zu der Ware zu stellen. Wir übersenden Ihnen auf der Grundlage Ihrer Anfrage ein Verkaufsangebot mit sämtlichen relevanten Beschreibungen und dem Verkaufspreis per E-Mail, sofern die Ware uns verfügbar ist.
HINWEIS
Die Inanspruchnahme unserer Waren und Dienstleistungen kann und soll bei Vorliegen von gesundheitlichen Beschwerden die Behandlung durch einen Arzt und/oder Heilpraktiker nicht ersetzen. Unsere Waren und Dienstleistungen sind keine Heilmittel, Arzneimittel bzw. Medizinprodukte. Es werden von uns keine medizinischen oder therapeutischen Leistungen oder Verfahren angeboten bzw. Ratschläge gegeben. Wir versprechen nicht, dass unsere Dienstleistungen oder der Einsatz unserer Waren medizinische oder therapeutische Effekte hervorruft. Nach derzeit herrschenden wissenschaftlichen Erkenntnissen können unsere Produkte keinen medizinischen, therapeutischen oder sonst einen wissenschaftlich nachweisbaren Effekt erzielen. Die von unseren Kunden wahrgenommenen Effekte sind aus Sicht der Schulmedizin und der sonstigen Wissenschaft daher sog. „Placebo-Effekte“. Wir übernehmen daher ausdrücklich keine Haftung für die Wirksamkeit unserer Produkte. Für die Benutzung und die Wahl der richtigen Anwendung ist allein der Nutzer verantwortlich.
Warum dieser Hinweis? Die Gesetzgebung sieht zum Schutz der Verbraucher strenge Regelung in Bezug auf das Anbieten und Bewerben von Produkten vor, denen eine heilende oder therapeutische Wirkung zugeschrieben wird.
Was wir betonen möchten: Nach unserer Auffassung ist die Schulmedizin und Wissenschaft derzeit lediglich (noch) nicht in der Lage, die von unseren Kunden bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen empfundenen Effekte wissenschaftlich nachzuweisen. Bei Rückfragen zur Wirksamkeit unserer Leistungen verweisen wir gerne auf unsere zufriedenen Kunden. Sprechen Sie uns gerne an!
2.2 Sie haben außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax
oder Brief bei der uns wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach
Erhalt einer solchen Anfrage unterbreiten wir Ihnen ein entsprechendes
Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann
zustande, wenn Sie dieses Angebot annehmen.Die Inanspruchnahme unserer Waren und Dienstleistungen kann und soll bei Vorliegen von gesundheitlichen Beschwerden die Behandlung durch einen Arzt und/oder Heilpraktiker nicht ersetzen. Unsere Waren und Dienstleistungen sind keine Heilmittel, Arzneimittel bzw. Medizinprodukte. Es werden von uns keine medizinischen oder therapeutischen Leistungen oder Verfahren angeboten bzw. Ratschläge gegeben. Wir versprechen nicht, dass unsere Dienstleistungen oder der Einsatz unserer Waren medizinische oder therapeutische Effekte hervorruft. Nach derzeit herrschenden wissenschaftlichen Erkenntnissen können unsere Produkte keinen medizinischen, therapeutischen oder sonst einen wissenschaftlich nachweisbaren Effekt erzielen. Die von unseren Kunden wahrgenommenen Effekte sind aus Sicht der Schulmedizin und der sonstigen Wissenschaft daher sog. „Placebo-Effekte“. Wir übernehmen daher ausdrücklich keine Haftung für die Wirksamkeit unserer Produkte. Für die Benutzung und die Wahl der richtigen Anwendung ist allein der Nutzer verantwortlich.
Warum dieser Hinweis? Die Gesetzgebung sieht zum Schutz der Verbraucher strenge Regelung in Bezug auf das Anbieten und Bewerben von Produkten vor, denen eine heilende oder therapeutische Wirkung zugeschrieben wird.
Was wir betonen möchten: Nach unserer Auffassung ist die Schulmedizin und Wissenschaft derzeit lediglich (noch) nicht in der Lage, die von unseren Kunden bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen empfundenen Effekte wissenschaftlich nachzuweisen. Bei Rückfragen zur Wirksamkeit unserer Leistungen verweisen wir gerne auf unsere zufriedenen Kunden. Sprechen Sie uns gerne an!
2.3 Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Er ist aber für Sie nicht zugänglich. Mit den Eingang Ihrer Bestellung übersenden wir Ihnen jedoch eine Bestellbestätigung, die den vollständigen Inhalt ihrer Bestellung wiedergibt und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere Abgabe einer Annahmeerklärung binnen zwei Werktagen zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
2.4 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare der von Ihnen ausgewählten Ware verfügbar, so teilten wir dies Ihnen unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2.5 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und in Deutschland eine Lieferadresse angeben können.
3. Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
3.1 Bei Bestellungen auf der Grundlage unseres Angebots gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.3.2 Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden und von diesem zu tragen sind, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
3.3 Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab sowie vom gewünschten Ziel. Wir teilen Ihnen diese im Rahmen unserer Angebotserstellung mit. 3.4 Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen Vorkasse durch Überweisung. Der Kaufpreis ist spätestens 14 Kalendertage nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
3.5 Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so sehen die gesetzlichen Bestimmungen vor, dass uns Schadensersatzansprüche und/oder ein Rücktrittsrecht zustehen.
3.6 Wir stellen Ihnen stets eine Rechnung aus, die Ihnen bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
4. Lieferung und Gefahrübergang
4.1 Die bestellte Ware wird, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die von Ihnen angegebene Adresse durch die Post (DHL Paket GmbH) geliefert. Die Lieferung erfolgt aus unserem Lager.4.2 Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in dem Angebot angegeben. Am Lager vorhandene Ware versenden wir, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang bei uns.
4.3 Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für Sie nicht unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden von uns getragen.
4.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel
6.1 Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.6.2 Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
6.3 Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
6.4 Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
6.5 Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein (1) Jahr.
6.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
6.7 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Haftungsausschluss
7.1 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.7.2 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.3 Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Widerrufsbelehrung
8.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MoMa Vertriebs GmbH, Grüner Weg 6, 50825 Köln, Telefon: +49 (0) 221 292 89 933, E-Mail: kontakt@siro-system.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
c) Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück:
An
MoMa Vertriebs Gmbh
Grüner Weg 6
50825 Köln
kontakt@siro-system.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
.....................................
Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ......................
Name des/ der Verbraucher(s) ...........................
Anschrift des/ der Verbraucher(s) ...........................
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...........................
Datum ...........................
...........................
(*) Unzutreffendes streichen.
An
MoMa Vertriebs Gmbh
Grüner Weg 6
50825 Köln
kontakt@siro-system.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
.....................................
Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ......................
Name des/ der Verbraucher(s) ...........................
Anschrift des/ der Verbraucher(s) ...........................
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...........................
Datum ...........................
...........................
(*) Unzutreffendes streichen.
9. Vertragliches Widerrufsrecht
9.1 Uns ist wichtig, dass Sie mit der beworbenen Ware zufrieden sind. Wir bieten Ihnen daher ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes vertragliches Widerrufsrecht von vier Wochen an, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.9.2 Hinsichtlich der Voraussetzungen und Umsetzung verweisen wir auf das gesetzliche Widerrufsrecht.
